Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Geschäfte über den online-Shop von Dr. med. univ. Serbaz Inal
www.infektionsschutzbelehrung-online.de
Durchführung von Infektionsschutzbelehrungen und Kauf von Gutscheinen
A) Durchführung von Infektionsschutzbelehrungen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) gelten für alle Verträge, die der jeweilige Kunde über den Online-Shop: www.infektionsschutzbelehrung-online.de des Verkäufers abschließt. Davon abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden werden nicht Gegenstand des Vertrages, es sei denn, es wird zwischen Dr. Inal und dem Kunden ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
1.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind alle natürlichen und juristischen Personen, die Vertragsangebote an Dr. Inal über den Online-Shop www.Infektionsschutzbelehrung-online.de abgeben. Sie können sowohl Verbraucher (§13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) sein.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die Darstellung der Onlinekurse im Onlineshop www.infektionsschutzbelehrung-online.de stellen keine rechtlich bindende Angebote von Dr. Inal dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
2.2 Durch das Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb einer einfachen Nutzungslizenz eines Onlinekurses ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn und sobald Dr. Inal das Angebot des Kunden annimmt. Diese Annahme kann auch dadurch erfolgen, dass Dr. Inal dem Kunden den elektronischen Zugriff auf den Onlinekurs ermöglicht.
2.3 Die Kontaktaufnahme, der Vertragsschluss und die Bestellabwicklung finden per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bei Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von Dr. Inal versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Dr. Inal oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Lizenz-/Nutzungsbedingungen
3.1 Ziel des Vertrages ist es, dass der Kunde bzw. maximal eine vom Kunden begünstigte Person – bei mehrfachen Lizenzerwerb mehrere Personen entsprechend der Anzahl der erworbenen Lizenzen – ab Erwerb der Nutzungsrechte für die Dauer von 90 Tagen in die Lage versetzt wird/werden, die angebotene Video-Hygieneschulung durchzuarbeiten und eine Schulungsbescheinigung zu erhalten. Der Kunde erhält genau dafür (§ 31 Abs. 5 UrhG) eine einfache (non-exklusive), nicht übertragbare, auf 90 Tage befristete Lizenz zur Nutzung des Onlinekurses für diesen Vertragszweck. Eine darüberhinausgehende Lizenz wird nicht eingeräumt bzw. übertragen.
3.2 Die 90-tägige Lizenzzeit beginnt mit der Einräumung der Streamingmöglichkeit, die dem Kunden per E-Mail gleichzeitig mitgeteilt werden wird, und endet 90 Tage später. Während der Lizenzzeit ist der Kunde berechtigt, den online-Kurs
– anzusehen, bzw. durchzuarbeiten und
– sich anschließend auf dieser Basis eine Hygiene-Bescheinigung ausstellen zu lassen.
3.3 Eine darüberhinausgehende oder längere Nutzung des Hygienevideos, insbesondere mehrfache Vervielfältigungen, Verbreitungen von körperlichen Kopien, Vorführungen, Vermietungen, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitungen und/oder Übertragungen von Nutzungsrechten am Video auf Dritte, die nicht zwingend für die Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind, sind strikt untersagt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise verstehen sich in der jeweiligen Landeswährung und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.2 Die Zahlung erfolgt durch die vom Onlineshop bereitgestellten Zahlungsmethoden.
4.3 Der Kunde erhält nach vollständigem Zahlungseingang eine E-Mail-Bestätigung und die notwendigen Zugangsdaten zum Onlinekurs .
5. Verfügbarkeit und Lieferung
5.1 Der gebuchte Onlinekurs stehen dem Kunden unmittelbar mit bzw. nach dem endgültigen, unwiderruflichen Vertragsabschluss und Zahlung als digitaler Onlinekurs zur Verfügung .
5.2 Dr. Inal bemüht sich, sicherzustellen, dass die Onlinekurse jederzeit und ohne Unterbrechung verfügbar sind. Es kann jedoch keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit gegeben werden, insbesondere aufgrund der nicht ausschließbaren Möglichkeit von technischen Störungen oder Wartungsarbeiten an der Homepage. Sollte es während der 90-tägigen Nutzungsdauer zu Unterbrechungen kommen, verlängert sich die Nutzungszeit entsprechend der Unterbrechungszeit.
6. Kein Widerrufsrecht und keine Rückgabe
Da es sich bei den Onlinekursen um digitale Inhalte handelt, die sofort nach dem Kauf als zur Verfügung stehen, erlischt das Widerrufsrecht des Kunden gemäß § 356 Abs. 5 BGB .
Ein Umtausch oder eine Rückgabe der Onlinekurse ist ausgeschlossen.
7. Urheberrecht und sonstige Nutzungsrechte
Die dem Kunden zur Verfügung gestellten Materialien sind urheberrechtlich geschützt. Dr. Inal verbleiben alle in den Onlinekursen und alle in Verbindung damit stehenden Materialien, einschließlich an den Texten, Bildern, Videos und Audioaufnahmen enthaltenen urheberrechtlichen Nutzungsrechte. Die Verletzung solcher Urheber- oder Urhebernutzungsrechte führt zu Unterlassungs-, Auskunfts- und erheblichen Schadenersatzansprüchen.
8. Haftungsausschluss
9.1 Dr. Inal übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der in den Onlinekursen bereitgestellten Informationen .
9.2 Dr. Inal haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung der Onlinekurse entstehen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden bei der Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit von Menschen.
9. Datenschutz
Die Nutzung personenbezogener Daten im Online-Shop Dr. Inal erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung von Dr. Inal, wie sie im Online-Shop unter der Adresse: www.infektionsschutzbelehrung-online.de gesondert aufgeführt ist.
10. Örtliche Zuständigkeit
Der Kunde bestätigt, dass sein gewöhnlicher Aufenthaltsort oder seine erste Betriebsstätte entweder im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München liegen oder dass er beabsichtigt, sich dort künftig dauerhaft aufzuhalten. Das Gesundheitszeugnis wird entsprechend für diesen Zuständigkeitsbereich München ausgestellt, ist gleichwohl deutschlandweit gültig.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden keine Anwendung.
11.2 Durch eine etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
11.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
B) Kauf von Gutscheinen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Dr. med. univ. Serbaz Inal (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) und dem Käufer, die als Vertragsgegenstand den Kauf von Gutscheinen für Dienstleistungen und/oder Waren von über den Online-Shop des Verkäufers haben.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Verkäufer bietet Gutscheine zum Kauf an, die vom Käufer oder einer von ihm bestimmten Person für Waren und/oder Dienstleistungen des Verkäufers eingelöst werden können.
2.2 Der Gutschein kann nur für die in ihm genannten Produkte und Dienstleistungen verwendet werden und ist übertragbar, sofern im Gutschein keine anderweitige Regelung getroffen wird.
3. Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Gutscheine im Online-Shop des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Käufer zur Abgabe einer Bestellung (= Angebot an den Verkäufer).
3.2 Der Käufer gibt durch das Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ ein verbindliches Angebot zum Kauf des ausgewählten Gutscheins ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Verkäufers per E-Mail an den Käufer zustande .
4. Zahlung
Der Kaufpreis für den Gutschein ist sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden.
5. Lieferung
5.1 Der Gutschein wird dem Käufer nach Abschluss des Kaufprozesses und endgültigem Zahlungseingang des Kaufpreises digital per E-Mail zugestellt und/oder im Online-Shop unter seiner Zugangsdaten zur Verfügung gestellt, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5.2 Der Käufer ist verpflichtet, die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse auf Richtigkeit zu prüfen, um die ordnungsgemäße Zustellung des Gutscheins sicherzustellen.
6. Gültigkeit und Einlösung
Der Gutschein ist ab dem Ende des Kalenderjahres des Kaufdatums für einen Zeitraum von 3 Jahren gültig, sofern zwischen Verkäufer und Käufer nichts anderes vereinbart ist.
7. Rückgabe und Erstattung
7.1 Eine Rückgabe des Gutscheins und die Erstattung des Kaufpreises sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer ist gesetzlich dazu verpflichtet.
7.2 Sollte der Gutschein innerhalb von 14 Tagen nach Kaufdatum nicht zugestellt worden sein, kann der Käufer den Gutschein durch Erklärung in Textform an den Verkäufer binnen einer weiteren Frist von 30 Tagen stornieren und erhält dann eine Erstattung des bezahlten Kaufpreises.
8. Haftung
8.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8.2 Bei leichter und mittlerer Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
9. Datenschutz
Der Verkäufer erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Weitere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
10.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
